Gute Infrastruktur braucht Tempo, Austausch mit Ulrich Lange, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister

Straßen, Schienen, Bahnhöfe und Wasserwege sind Lebensadern unserer Region. Deshalb hat mich der intensive Austausch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Ulrich Lange MdB, sehr gefreut. Gemeinsam haben wir darüber gesprochen, welche Investitionen jetzt notwendig sind und was wir tun müssen, damit die vorhandenen Mittel auch tatsächlich in unserer Region ankommen.

Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur entscheidet darüber, wie gut Menschen ihren Arbeitsplatz erreichen, wie attraktiv unser Landkreis für Unternehmen ist, wie zuverlässig Waren transportiert werden können und wie gut Stadt und Land miteinander verbunden sind.

Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Städten und Gemeinden unseres Landkreises haben wir mit Ulrich Lange in der Geschäftsstelle des CDU-Kreisverbandes Hameln-Pyrmont konkret über die Herausforderungen und Projekte bei uns vor Ort gesprochen.

Investitionen müssen vor Ort ankommen

Deutschland steht vor einer großen Aufgabe: Über viele Jahre ist ein erheblicher Sanierungs- und Modernisierungsbedarf bei unserer Infrastruktur entstanden. Mit dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität stehen nun erhebliche finanzielle Mittel für Investitionen zur Verfügung. Allein für Investitionen der Länder und Kommunen sind bundesweit 100 Milliarden Euro vorgesehen.

Das ist eine große Chance. Aber Geld allein baut noch keine Straße, saniert keine Brücke und macht keinen Bahnhof barrierefrei.

Deshalb haben wir intensiv darüber gesprochen, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt und Projekte schneller umgesetzt werden können. Für mich ist dabei entscheidend: Wir müssen frühzeitig wissen, was wir in Hameln-Pyrmont brauchen, Prioritäten setzen und unsere Projekte so vorbereiten, damit wir bestehende Förder- und Investitionsmöglichkeiten auch tatsächlich nutzen können.

Infrastrukturpolitik wird am Ende daran gemessen, ob die Menschen vor Ort eine Verbesserung spüren.

Straßen, Schiene und Weser gemeinsam betrachten

Im Gespräch ging es um verschiedene verkehrspolitische Vorhaben und notwendige Baumaßnahmen im Landkreis Hameln-Pyrmont. Dazu gehören der Zustand und die Sanierung unserer Straßen ebenso wie die weitere Entwicklung der Schieneninfrastruktur und unserer Bahnhöfe. Gerade bei den Bahnhöfen ist die Barrierefreiheit ein wichtiges Thema. Ein moderner öffentlicher Nahverkehr muss für möglichst viele Menschen selbstständig nutzbar sein, für ältere Menschen genauso wie für Familien mit Kinderwagen oder Menschen mit Behinderungen. Die DB InfraGO hat die Modernisierung der Infrastruktur in den kommenden Jahren zu einem Schwerpunkt gemacht. Für die Jahre 2027 bis 2030 ist eine weitere intensive Sanierungsphase vorgesehen; bundesweit sollen dabei unter anderem 24 Korridore mit insgesamt rund 2.500 Kilometern Streckennetz saniert werden.

Auch die Weser haben wir als Verkehrsweg in den Blick genommen. Für eine Region wie unsere ist es wichtig, Verkehrsinfrastruktur nicht isoliert zu betrachten. Straße, Schiene und Wasserstraße gehören zu einem leistungsfähigen Wirtschafts- und Mobilitätsstandort zusammen.

Geld allein reicht nicht, wir brauchen Menschen, die umsetzen

Wenn Deutschland in den kommenden Jahren gleichzeitig Straßen, Brücken, Schienen, Bahnhöfe und weitere Infrastruktur modernisiert, steigt auch der Bedarf an Ingenieurinnen und Ingenieuren, Planerinnen und Planern sowie qualifizierten Fachkräften in Bauwirtschaft, Verwaltung und technischen Berufen enorm.

Dass dies längst eine ganz praktische Herausforderung ist, zeigt beispielsweise die Deutsche Bahn: Bei einzelnen Projekten wurden Verzögerungen ausdrücklich mit dem bundesweiten Fachkräftemangel, insbesondere im Bereich der Leit- und Sicherungstechnik, begründet.

Deshalb müssen wir bei der Infrastrukturpolitik beides zusammendenken: Investitionen und Umsetzungskompetenz. Wir brauchen finanzielle Mittel, schnellere Verfahren und gleichzeitig genügend qualifizierte Menschen, die Projekte planen, genehmigen und bauen können.

Das betrifft auch unseren Landkreis und unsere Kommunen. Wenn wir Investitionen nach Hameln-Pyrmont holen wollen, müssen unsere Verwaltungen leistungsfähig sein, Projekte strategisch vorbereiten und gemeinsam mit Wirtschaft, Planungsbüros, Bauunternehmen und anderen Partnern Lösungen entwickeln.

Hameln-Pyrmont muss seine Chancen nutzen

Für mich war der Austausch mit Ulrich Lange deshalb besonders wertvoll. Wir konnten nicht nur über die bundespolitischen Rahmenbedingungen sprechen, sondern ganz konkret die Perspektive unseres Landkreises einbringen. Wir müssen unsere Interessen formulieren, unsere Projekte vorbereiten und dort, wo sich Möglichkeiten eröffnen, handlungsfähig sein.

Eine moderne Infrastruktur ist Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung, gute Arbeitsplätze und Lebensqualität. Sie verbindet unsere Städte und Gemeinden und sie verbindet unseren Landkreis mit den umliegenden Regionen. Dafür brauchen wir einen engen Austausch zwischen Bund, Land, Landkreis und Kommunen. Und wir brauchen den gemeinsamen Willen, aus vorhandenen Mitteln konkrete Verbesserungen für die Menschen zu machen.

Vielen Dank an Staatssekretär Ulrich Lange für den offenen, fachlichen und sehr guten Austausch und an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die vielen Perspektiven aus unserem Landkreis. Wir müssen jetzt die Chancen nutzen, die sich bieten, mit klaren Prioritäten, guter Vorbereitung und mehr Tempo bei der Umsetzung.

Foto, v.l.n.r. Alexander Usadel (Vorsitzender CDU-Stadtverband Hameln), Henry von Klencke (Bürgermeisterkandidat Emmerthal), Barbara Otte-Kinast, MdL (Landtagsvizepräsidentin Niedersachsen), Claudio Griese (Oberbürgermeister der Stadt Hameln), Elisabeth Meyer (Landratskandidatin Hameln-Pyrmont), Ulrich Lange, MdB (Parlamentarischer Staatssekretär), Dirk Wöltje (Mitglied des Kreistages Hameln-Pyrmont), Anja Grages (Bürgermeisterkandidatin Bad Pyrmont), Matthias Koch (Mitglied des Gemeinderates Emmerthal), Thomas Figge (stv. Landrat Hameln-Pyrmont, Vorsitzender CDU-Stadtverband Hessisch Oldendorf)